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Die EU-Kommission hat Klage gegen Deutschland eingereicht, weil die Luft in deutschen Städten zu schmutzig ist. Was würde ein Urteil für die Autofahrer bedeuten?

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Zehn Jahre ist es her, seit in der Europäischen Union neue Luftschutzvorschriften gelten, die Bürger vor Schadstoffen schützen sollen. Doch noch immer überschreiten Deutschland und andere EU-Staaten die einst gemeinsam vereinbarten Grenzwerte.

Die EU-Kommission hat deshalb Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof gegen Deutschland und fünf weitere Länder eingereicht.

Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Ungarn und Rumänien hätten es versäumt, sich für die Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub oder Stickoxide einzusetzen, sagte EU-Umweltkommissar Karmenu Vella am Donnerstag in Brüssel.

Damit geht wohl auch die Debatte über die Schreckensvision aller Diesel-Besitzerin die nächste Runde: potenzielle Fahrverbote in deutschen Innenstädten.

Wieso hat Brüssel eine Klage überhaupt erwogen?

Die Einhaltung eines Grenzwertes von 40 Mikrogramm Stickoxiden pro Kubikmeter Luft ist seit 2010 überall in der EU Pflicht.

In 66 deutschen Städten gelang dies aber auch 2017 nicht. Zwar hat sich die Luft überall schrittweise verbessert, doch sind etwa 20 deutsche Kommunen immer noch sehr weit von den Vorgaben entfernt, allen voran München, Stuttgart und Köln.

Die EU-Kommission hat bereits 2015 ein Verfahren eingeleitet, weil Deutschland gegen EU-Recht verstößt. Wenn mehrfaches Ermahnen nicht hilft, ist eine Klage vor dem EuGH der übliche nächste Schritt.

Hat Deutschland denn nichts unternommen?

Doch, aber die Verbesserung dauert extrem lange. Zwei Trends sind der Hemmschuh: In den zehn Jahren seit Inkrafttreten der Grenzwerte ist die Zahl der Diesel-Autos sehr stark gestiegen, weil sie als verbrauchsarm und deshalb klimafreundlich galten.

Diese Diesel-Autos sind aber wegen unzulänglicher Tests und Manipulationen weit weniger sauber als angegeben. Die Bundesregierung steuerte 2017 mit dem "Sofortprogramm für saubere Luft" nach.

Dieses zielt vor allem auf den öffentlichen Verkehr und fördert die Umstellung auf Elektrobusse und Nachrüstung von Diesel-Bussen zur Abgasminderung.

Beim "Diesel-Gipfel" im August 2017 versprach die Autoindustrie zudem Softwareupdates für Diesel-Autos, die die Emissionen um 25 bis 30 Prozent drücken sollen.

Warum reichte das der EU nicht?

Es dauert zu lange, bis die Maßnahmen greifen. Umweltkommissar Karmenu Vella lud Deutschland und acht weitere EU-Länder im Januar zum Rapport.

Dort hörte er sich die geplanten Gegenmaßnahmen an, kam aber zu dem Schluss, dass sie nicht reichen, um die EU-Standards in absehbarer Zeit einzuhalten.

Er argumentiert mit der Gesundheit der Bürger: 400.000 Menschen stürben jährlich in der EU vorzeitig, weil die Luft zu schmutzig sei.

Vella räumte eine Frist für Nachbesserungen ein, und die Bundesregierung kam mit weiteren Vorschlägen, darunter ein möglicher Modellversuch mit kostenlosem Nahverkehr.

Eine kurzfristige Lösung ist aber auch das nicht. Zudem kommen die Software-Updates für Diesel-Autos offenbar langsamer voran als gewünscht.

Wie wahrscheinlich wurde die Klage im Vorfeld eingestuft?

Umweltverbände hielten den Schritt für ausgemachte Sache. Vella hatte bereits vor einigen Wochen gesagt, er habe alle nachgereichten Vorschläge geprüft und sei zu dem Schluss gekommen, dass er gegen einige Länder Klage einreichen werde.

Die Betroffenen nannte er nicht. Die Bekanntgabe der Entscheidungen verzögerte sich bis jetzt.

Welche Folgen hat die Klage?

Keine unmittelbaren, denn eine Klage ist noch kein Urteil.

Verkehrsexperte Dietmar Oeliger vom Umweltverband Nabu sagt aber: "Die Klage wird vor allem den politischen Druck auf Deutschland beziehungsweise die Bundesregierung erhöhen."

Sie muss nun rasch Abhilfe schaffen. In letzter Konsequenz drohen Strafgelder, sollte Deutschland verlieren. Bulgarien und Polen haben in ähnlichen Verfahren vor dem EuGH bereits Niederlagen erlitten.

Wie wahrscheinlich sind Fahrverbote?

Fahrverbote sind nach Darstellung von Experten eine von zwei Möglichkeiten, kurzfristig die Luft in stark belasteten Innenstädten sauberer zu bekommen.

Die andere wäre die Nachrüstung von Diesel-Autos mit Anlagen zur Abgassäuberung. Umweltschützer fordern, lieber die Autoindustrie in die Verantwortung zu nehmen als die Autobesitzer.

"Die Regierung muss handeln, um sicherzustellen, dass alle Diesel-Fahrzeuge die Emissionsstandards einhalten", heißt es zum Beispiel vom Verband Transport & Environment in Brüssel.

Wie geht es langfristig weiter?

Die EU-Kommission will mehr umweltfreundliche Fahrzeuge mit wenigen oder gar keinen Emissionen, was zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen würde: Klimaschutz und eine Verringerung von Schadstoffen in den Städten.

Ebenfalls am Donnerstag will die Brüsseler Behörde deshalb einen Aktionsplan für eine europäische Batterieproduktion vorstellen, denn Batterien sind Voraussetzung für den Vormarsch von Elektroautos.

Darüber hinaus plant die Kommission erstmals Kohlendioxid-Grenzwerte für neue Lastwagen, die in zwei Etappen bis 2025 und bis 2030 nach Medienberichten um 30 Prozent sinken sollen.

Die CO2-Emissionen aus dem Schwerverkehr liegen nach Angaben der Kommission heute um 19 Prozent höher als 1990, und zwar ausschließlich, weil immer mehr Güter auf der Straße transportiert werden. Nun sollen sauberere Fahrzeuge den Trend umkehren.

Das ist zwar eine andere Baustelle als bodennahe Luftschadstoffe: CO2 wird als Klimagas vor allem für die Erderwärmung mitverantwortlich gemacht. Aber letztlich dient auch dies dem Ziel, den Straßenverkehr für Menschen und Umwelt erträglicher zu machen. (ank/dpa)

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Die größten NOx-Sünder: Bei diesen Autoherstellern stinkt's

Die Umweltorganisation Transport & Environment hat ein Ranking der größten NOx-Sünder (Stickoxide) erstellt. Für die Datenanalyse wurden die Ergebnisse diverser europäischer Abgastests von 230 Dieselmodellen ausgewertet, und die Ergebnisse auf die Gesamtanzahl der Dieselfahrzeuge der jeweiligen Hersteller hochgerechnet –aufgeteilt in Euro-5- und Euro-6-Dieselmotoren. Die letzte Gruppe betreffend, haben die folgenden Autohersteller am schlechtesten abgeschnitten!

Comments

  1. Fuchs Loch

    #224 - OKAY alles geklärt CO² ist kein Gift und damit auch nicht umweltschädlich? Aber zur Umweltverschmutzung trägt es wohl mit bei oder wie verhält sich das Mister Blitzbirne?

  2. Martin Sperger

    #236: Nur weil ihr Hobel nicht schneller wie 180 läuft, müssen Sie nicht anderen den Spaß am schnellen Autofahren nehmen. Deswegen gibts auch nicht weniger Schadstoffe

  3. hans-juergen zumpe

    400.000,00tausende sind am Diesel gestorben, welcher Hohlpfosten hat das geprüft vielleicht waren es ja auch nur 120.000 tausend ?

  4. Heiko Hamann

    Wann kommt endlich die Geschwindigkeitsbeschränkung! In Japan Höchstgeschindigkeit maximl 180 Std/km. die Motorräder in Japan, maximal 180 Std/km und 59 PS. Die Folge, alle Fahrspuren sin gleichmäßig ausgelastet, In Deutschland bleibt die Linke Spur reserviert für die ganz schnellen Fahrer. Anscheinend sind die japanischen Politiker klüger.

  5. Bernhard Britsch

    220 von Erich Geisler Da wird einiges realistisch dargestellt, wie es in der Realität aussieht

  6. Martin Sperger

    #231: Da Sie ja so gegen die NOx sind und diese so schlimm sind von den Dieselmotoren, müssten Sie schon die Blitze verbieten :-). Vielleicht werden Sie ja mal von einem Blitz eine Erleuchtung bekommen, wenn er direkt neben Ihnen einschlägt und ihre Atemluft mit massenweise NOx verunreinigt....

  7. Martin Sperger

    #228: Da versteht einer den Sarkasmus nicht :-), aber spiegelt die Realität des Grünen Biodeutschen wieder, der sich der Umwelt zuliebe ein E-Auto kauft.

  8. Martin Sperger

    #230: Dann würden Sie auch Euro0,1,2,3,4 Fahrzeuge verbieten die wesentlich schlimmer als Euro 5 und Euro 6 Fahrzeuge sind? Befassen Sie sich erstmal mit dem NEFZ und dem WTLP mit RDE. Wenn Sie das getan haben, dann stellen Sie fest, dass JEDER Hersteller seine Autos nach genau diesen Vorgaben baut. Wenn ich als Fahrzeughersteller nun genau weiß, dass bis 25 Prozent Last und bis zu 120km/h nur gemessen wird was rauskommt, dann ist es dem Hersteller SCH.... Egal was über 25 Prozent Last oder über 120km/h hinten rauskommt. Schließlich wird genau das ja nicht geprüft (von der EU kommt dieser Schmarrn mit dem Fahrzyklus) und somit kann ein EU5/6-Lügendiesel (wie sie ihn bezeichnen) weitaus Schadstoffärmer unterwegs sein als ein EU6d Temp Diesel mit entsprechendem Fahrer. Augenwischerei und Volksverdummung. Es gibt KEINEN Hersteller der im Realbetrieb unter Volllast saubere Abgase hat...

  9. Jürgen Schmidt

    @#225 Martin Sperger: "Wollen Sie auch die Blitze verbieten?" Die Blitze nicht, aber bei der Dummheit wäre es überlegenswert.

  10. Jürgen Schmidt

    @ #221Martin Sperger: Desweiteren ist der NOx-Ausstoß auch bei Dieselmotoren mit SCR und NOx-Speicherkat kein Thema mehr, im VErgleich zu dem aufgeführten NOx-Grenzwerten und Ausstößen. Somit ist der ganze Artikel und die EU mit ihren Geldforderungen Überflüssig..." Ach ja, die fahren ja momentan auch so massenhaft auf unseren Straßen herum. Solange die "Lügendiesel" von VW & Co. weiterhin unsanktioniert auf deutschen und europäischen Straßen fahren dürfen, ist dieser Artikel und insbesondere das Vorgehen Brüssels eben nicht überflüssig. Und mit unsanktioniert meine ich, dass der betrogene Dieselkäufer mit einem fast wirkungslosem Softwareupdate abgespeist wird (wieso eigentlich dann erst der Betrug, wenn es per Software jetzt angeblich doch so einfach ist, die Grenzwerte einzuhalten), statt dass endlich die Hersteller in die Pflicht genommen werden. Entweder durch Rücknahme oder durch Hardwarenachrüstung. Wie in anderen Ländern auch. |

  11. Lillit Herkules

    @#160,... . ich möchte nicht behaupten, dass Umweltschutz nicht notwendig ist, aber . hinter den sogenannten achtsamen, nachhaltigen,...Umweltschützern stehen zum Teil wirtschaftlich & machtorientierte, spirituell-esoterische sektenähnliche Strukturen wie: . die Anthroposophen: . welche z.Z.ziemlich erfolgreich unsere Bildungs-, Gesundheits-,...-systeme unterwandern, Nachhaltigkeitspreise und Fördergelder einheimsen,...sie gehören zu den aggressiven Impfgegnern (Masernpartys in den Waldorfschulen),Homöopathieverfechtern auf Placebo-Basis wie Globuli(geschüttelte Zuckerkügelchen zum 3000fachen Preis von Zucker),Veganer-Lobby(Entwicklung des Menschen in 7 Jahres-Epochen in verschiedenen Leibern wie Astral-,Äther-,Ich- bis hin zu Lichtleib und deshalb von achtsamer über vegetar/vegan über Nur-Mineralien-zu Nur-Lichtnahrung, mit Wesenheiten,Geistern & Engeln,Karma & Wiedergeburt -deshalb auch fanatische Impfgegner, weil Infektionskrankheiten von schlechtem Karma reinigen und Schwaches aussortieren -und Impfen damit ein Eingriff in Gottes Willen ist!Kinder sind auch selbst Schuld bei Gewalt/Missbrauch in der Familie, weil sie sich ihre Familie selbst ausgesucht haben und das so wollten, ebenfalls Karmareinigung,...),weitere Begriffe sind Quantenmedizin nach Ita Wegmann, achtsamer-biodynamischer-solidarischer-demeter-Landbau mit Mondphasen und Kuhhorndüngung nach Rudolf Steiner, Eurythmie(besondere Bewegungs-,Rhetoriklehre,Walle-Walle-Gewändern,...),physikal.falsche Farblehre nach Goethe, spezieller Baustiele Goetheanum in Dornach ohne Ecken & Goldener Schnitt, Waldorfschulen mit Epochenunterricht(nach Rudolf Steinerscher Evolutionslehre und sanfter Gewalterziehung,falscher Geschichte,...jährlich Milliarden Umsätze/Gewinne mit Unternehmen wie z.B. DM-Drogerie,Weleda,Allnatura, GLS-Bank & andere Banken, sehr aktiv im Umweltschutz & Bildung zu Lasten naturwiss.-techn.Bildung in unseren Schulen,Ministerien,...vertreten in Krankenkassen-,Stiftungs-,...Leitungsgremien,..., ..

  12. *****

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  13. Martin Sperger

    #226: Damit die Ökos mit ihren E-Autos mit Atomstrom und Strom vom Kohlekraftwerk CO2-Neutral in die Arbeit gondeln können, ohne dabei Feinstaub zu emittieren, da ihre Reifen aus Eisen sind und ihre Fahrzeuge keine Bremsen besitzen...

  14. Dieter Enders

    Mein Arbeitgeber hat drei eBike Ladestationen für seine Mitarbeiter gebaut und einen besonders gesicherten Parkplatz mit Kameraüberwachung für eBikes angelegt. Zusätzlich hat er angeboten dass sich Besitzer von Elektroautos ihr Fahrzeug kostenlos während der Arbeitszeit aufladen dürfen. Nur so zum Beispiel, Frau Scheißela Murksel, Herr Doofblind (oder seit neuestem Herr BeScheuert).

  15. Martin Sperger

    #224: Wollen Sie auch die Blitze verbieten? Was ist mit den Kreuzfahrtschiffen? Diese sind maßgeblich am NOx-Ausstoß beteiligt, da ist jeder Diesel harmlos dagegen...

  16. Jürgen Schmidt

    @#219 219Fuchs Loch: "das Dieselfahrzeuge reichlich subjektiv, denn Benziner erzeugt mehr CO² als Diesel !!!" Erst einmal ist CO2 kein Gift wie NOx, welches die Lunge schädigen kann und kein "Dreck" wie Ruß oder Feinstaub. Es ist "nur" ein Klimakiller. kein Grund, CO2 zu verharmlosen. Aber eben auch kein Grund, NOx, Ruß und Feinstaub aus Verbrennungsmotoren als notwendiges Übel für einen geringen Verbrauch hinzunehmen. Weder beim Diesel noch beim Benziner, welcher ja auch erst durch die verbrauchsreduzierende DI-Technik zu einer "Dreckschleuder" wurde, wenn auch in (noch) geringerem Maße als die Mehrheit der aktuellen Diesel.

  17. *****

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  18. Christine Kaufmann

    Diese EU geht mir so auf den Geist . Überall mischen die sich ein egal wo die machen überall ihre Vorschriften zb : Jeder Deutsche zahlt in Österreich Slowenien Italien usw die Maut und wenn wir sie einführen wollen wird von denen nur gemeckert . Entweder wir sind ALLE die EU und alles ist gleich oder wir sind es nicht , was auch besser wäre wenn Deutschland nicht in der EU wäre . Dann müßte man auch nicht nach deren Pfeiffe tanzen !!! Es wird immer nur auf Deutschland gehackt wir zahlen doch sowieso schon überall den höchsten Satz in die EU ein . WAS WOLLEN DIE NOCH

  19. Martin Sperger

    #218: Macht die Diskussion eben nicht überflüssig, weil sie auch hier überhaupt nicht differenzieren und alles in einen Topf werfen. Selbst ein Euro 6a, b, c, Diesel mit Partikelfilter stößt WENIGER Feinstaub aus als ein Benzin-Direkteinspritzer OHNE Partikelfilter (erst mit DPF sind die Emissionen geringer). Sie haben auch wunderbar vom Thema abgelenkt und meine Fragen nicht beantwortet, was sie auch wieder entlarvt, denn genaue Größen können SIe mir nicht nennen. Desweiteren ist der NOx-Ausstoß auch bei Dieselmotoren mit SCR und NOx-Speicherkat kein Thema mehr, im VErgleich zu dem aufgeführten NOx-Grenzwerten und Ausstößen. Somit ist der ganze Artikel und die EU mit ihren Geldforderungen Überflüssig...

  20. Erich Geisler

    Jürgen Schmidt #206 Auch eine Möglihckeit, an die ich noch gar nicht gedacht habe. Auf jeden Fall ist das alles hier ein Angstmacherfake. Aber inzwischen sind vom "Dieseltod" schon so viele Menschen infiziert, dass man all die vielen Falschmeldungen nicht mehr rückgängig machen kann. Es ist eine Zeit der permanenten Angstmache sehr erfolgreich angebrochen. Da glauben die Leute nur noch das, was ihnen am meisten Angst macht. Sie haben so viele Statistiken und so viele Zahlen im Kopf, soviele Professoren und Experten, die von Wissenschaftlern unterstützt werden. Das Schlimme ist, das in dieser Geisterbahn so viele Leute sitzen und ständig bekommen die einen neuen Schock durch nur Attraktionen. Überall Monster, lautes Getöse, Blitze und Skelette die über sie hinwegfliegen und alles in der Geisterbahn ist tödlich. Es fehlt da nur mal, das man knallend gegen eine Tüt stößt und sie sehen das saubere Tageslicht und das alles um sie herum völlig in Ordnung ist. Sie waren nur in einer Geisterbahn. Mehr nicht. . Aber all denen, die gegen Diesel und fossilen Brennstoff sind, würde ich gerne mal sehen in einer lebensbedrohlichen Situation erleben. Dann nämlich soll das Roto Kreuz Dieselchen aber ganz schnell kommen. Abgase? Uninteressant. Teer als Straße? Uninteressant. Dabei müsste man die Kleingeister mit einem Plattwagen und 5 Kühen als Zugtiere abholen. Dann nicht etwas über die Straßen damit, sondern über saubere Feldwege. Dann noch in ein Krankenhaus, das von Windenergie betrieben wird. Da liegen sie nun, werden operiert und beten, das es keine Flaute gibt. Ich finde: Wenn schon - denn schon. Aber da werden auch die größten Schreihälse zum Thema Umwelt toleranter. So schnell können Meinungen sich ändern. Dieselabgas? Wo wird der denn gemessen? An der verkehrsreichsten Stelle und in 1 Meter Höhe. Schon 20 Meter weiter ist alles in Ordnung. Es ist so, als würde man Körpergeruch beim Menschen am Po messen. Aber wer denkt schon darüber nach in seiner Todesangst?

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