Loading...

Die SPD-Basis in Sachsen-Anhalt stellt sich gegen eine Neuauflage der großen Koalition in Berlin. Auf dem Landesparteitag in Wernigerode beschlossen die Delegierten mit einer Stimme Mehrheit einen Antrag der Jusos, der ein Bündnis mit der Union ablehnt.

"Verlässliches Regieren ist mit der Union aktuell nicht möglich", heißt es in der Begründung des Papiers. Die Ergebnisse der Sondierungen in Berlin zeigten, dass sich die Ziele der SPD so nicht durchsetzen ließen. Der Antrag nennt vor allem die Bürgerversicherung als Kernforderung der SPD.

Sachsen-Anhalt stellt 7 der 600 Delegierten

Ob es auf Grundlage des Sondierungsergebnisses zu Koalitionsverhandlungen kommt, entscheidet am kommenden Wochenende ein Bundesparteitag in Bonn. Sachsen-Anhalt stellt 7 der 600 Delegierten.

In Sachsen-Anhalt sind die Sozialdemokraten gemeinsam mit CDU und Grünen an der Regierung beteiligt. Bei der Landtagswahl 2016 hatte die SPD allerdings rund die Hälfte der Stimmen verloren und war bei 10,6 Prozent gelandet.

Landeschef Burkhard Lischka ärgerte sich über den Zeitpunkt des Beschlusses. Es sei töricht, die Verhandlungen jetzt abzubrechen.

SPD-Landesverband Hessen auch nicht zufrieden

Der SPD-Landesverband Hessen sieht noch erheblichen Bedarf an Nachbesserungen für mögliche Koalitionsverhandlungen mit der Union.

Nach vierstündiger kontroverser Debatte beauftragte der Landesparteirat am Samstag in Frankfurt den Landesvorstand, bis Mitte kommender Woche darzustellen, "in welchen Fragen nachgearbeitet werden soll", wie der Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel mitteilte.

"Wir werden das sehr konsequent jetzt auch vorbereiten." Nach dem am Freitag vorgelegten Sondierungsergebnis seien "an zentralen Punkten Korrekturen" nötig.

Dabei nannte er die Gesundheits-, Steuer- und Arbeitsmarktpolitik.© dpa

Bildergalerie starten

Karikaturen

Nachrichten aus der Politik sind langweilig und dröge? Unsere aktuellen Karikaturen beweisen das Gegenteil - jeden Tag aufs Neue.

Comments

  1. *****

    Dieser Kommentar wurde gesperrt und wird deshalb nicht angezeigt.

  2. Bernhard Lohmann

    #41 Du bist nicht Helmut Schmidt, schäm dich für den Geistesdiebstahl.

  3. *****

    Dieser Kommentar wurde gesperrt und wird deshalb nicht angezeigt.

  4. Jens Stolle

    Diese ganzen Altparteien sind ein einzig großer Schei.haufen

  5. Bert Richter

    In Sachsen-Anhalt regiert die SPD u.a. mit der CDU und beschließt dann das "Verlässliches Regieren ist mit der Union aktuell nicht möglich" anscheinend sind nicht nur die AFD Anhänger in der ehemaligen DDR etwas Weltfremd.

  6. *****

    Dieser Kommentar wurde gesperrt und wird deshalb nicht angezeigt.

  7. Elmar Behrens

    ich fühle mich als Wähler betrogen.Nie werde ich die gottlose SPD nochmals wählen

  8. david baur

    Die Grünen, SPD, CDU, Linke. Totalversager auf der gesamten Linie. Versager wählen Versager.

  9. Daniel Orwat

    Welche Partei belügt uns denn nicht?

  10. Luisa Dilaya

    Egal wer regiert ,Hauptsache nicht die rechten Nationalisten.

  11. Klaus Eisenmann

    Is ok - Genossen aus Sachsen Anhalt Glück Auf

  12. Bernhard Lohmann

    Hurra, prima.

  13. *****

    Dieser Kommentar wurde gesperrt und wird deshalb nicht angezeigt.

  14. Markus Geng

    Deutschland sollte sich ein Beispiel an Österreich nehmen.

  15. Rudy Katz

    @Luisa Oh Herr, verschone uns für immer und ewig vor den Grünen. Dann lieber eine unendliche GroKo

  16. Helmut Schmidt

    Die Damen und Herren der SPD-Basis Sachsen-Anhalt scheint wirklich zu glauben, dass die SPD insgesamt ihre Geschichte neu erfinden kann. Grundsätzlich ist erst einmal festzustellen, dass Parteien, die eine Regierung bilden "REGIEREN" sollen und nicht ihr Profil finden sollen. Solange eine Partei ohnen ein eigenes Profil den Anspruch erhebt, ein Land wie Deutschland regieren zu wollen, dann haben die Damen und Herren Deligierten sich wirklich verrechnet. Parteien, die den Auftrag haben ein Land wie Deutschland zu FÜHREN, müssen sich der Aufgabe vollumfänglich bewusst sein. Jeden Tag wird die Bundesrepublik Deutschland mit Problemen verschiedener Art konfrontiert. Da muss die "Regierung" ohne Befrgen des Parteivolks reagieren. Die Damen und Herren, die Glauben einen Anspruch zu haben, in das Regierungsgeschäft durch Parteibeschlüsse sich einmischen können, muss ich leider enttäuschen. Alle Parteimitglieder hatten vor der Regierungsbildung Zeit genug, ihre Meinung ihren Parteivorsitzenden nahe zu bringen. Es wird die neue GROKO geben, ob die Jusos aus Sachsen-Anhalt das akzeptieren oder nicht.

  17. *****

    Dieser Kommentar wurde gesperrt und wird deshalb nicht angezeigt.

  18. Peter Fox

    Kommt die GroKo ist die SPD Tod. Mehr offensichtliche Lüge geht nicht. Wehrt euch Genossen!

  19. Jens Stolle

    Oder Luisa Dilaya aufs Klo schicken

  20. Peter Johannes Kalabis

    Elmar, Dein Corpus scheint vor Intelligenz zu schäumen !

Leave a Reply